Hessisches Gesetz zum Schutz der elektronischen Verwaltung
Ja, lieber spät als nie. Wenn man sich die Bedeutung von IT, von elektronischer Verwaltung und von Verwaltungsdigitalisierung zu Gemüte führt, dann...
Fusionsforschung in Hessen
Meine Damen und Herren, der Elefant hier im Raum ist doch schlicht und ergreifend: Warum brauchen wir denn sichere, saubere und bezahlbare grundlastfähige Kraftwerke, wenn es doch die tollen erneuerbaren Energien gibt? Warum geben denn die Bundesregierung, die EU und internationale Konsortien zig Milliarden für die Erforschung dieser Technik aus? Meine Antwort liegt auf der Hand: weil die Regierungen ganz genau wissen, dass die Versprechungen der Energiewende Märchen sind
kommt Hessen stabil durch die Krise?
Wenn Historiker dereinst und vielleicht in nicht allzu ferner Zukunft untersuchen werden, warum und wie sich der Westen selbst abgeschafft hat, dann werden es Beweisstücke wie dieser Entschließungsantrag und vor allem die Rede des Abg. Wagner sein, die so etwas wie der rauchende Colt sind
hessisches Mittelstandsförderungsgesetz - NEIN!
Dieser Gesetzentwurf ist schlicht ein Etikettenschwindel. Es heißt „Mittelstandsförderungsgesetz“, müsste aber eigentlich „Mittelstandsfoltergesetz“ heißen
Offene Daten in der öffentlichen Verwaltung
... Als Teil der Opposition ist es natürlich unsere Aufgabe, das Haar in der Suppe zu suchen. Auch wenn dieser Gesetzentwurf sehr deutlich ministeriale Luft atmet, haben Sie uns, der Opposition, netterweise ein paar Haare übrig gelassen ...
Haushaltsrede zum Einzelplan des Ministerium für Wirtschaft, Energie, Wohnen und Verkehr
Der Einzelplan zum Ministerium für Wirtschaft, Energie, Wohnen und Verkehr atmet viel grüne Ideologie, Klientelpolitik und Propaganda in eigener Sache. Er gehört auf den vielbesungenen Müllhaufen der Geschichte
neues Energiegesetz in Hessen!
Wir haben heute den Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes beraten