Demokrat ist, wer demokratisch handelt!
Auf Antrag der sich selbstgerecht so nennenden "demokratischen Fraktionen" wurde über den gemeinsamen Antrag "Weiterlesen
Auf Antrag der sich selbstgerecht so nennenden "demokratischen Fraktionen" wurde über den gemeinsamen Antrag "Weiterlesen
Ja, der hessische Wirtschaftsstandort muss gesichert und zukunftsfest gemacht werden. Ich möchte mit dem Positiven beginnen. Der erste Satz des Antrags stimmt; das ist doch schon einmal etwas. Was Sie vergessen haben, zu erwähnen, ist, dass viele dieser Herausforderungen politisch gewollt und hausgemacht sind
Und pünktlich zur Wahl darf die Selbstbeweihräucherung der Landesregierung zu ihrer Wirtschaftspolitik nicht fehlen.
"Desinformation und Misinformation als Gefahr für die Gesellschaft." So lautet der Titel einer großen Anfrage der SPD-Fraktion
Ist die SPD dazu der richtige Ansprechpartner? Sicherlich nicht.
Nein! "Wirtschaft und Arbeit in unserem Land stehen vor großen Herausforderungen." Was braucht Hessens Wirtschaft aber wirklich? Fragen wir die Unternehmen oder besser die Verbände einmal ...
Folge der Wissenschaft: Das ist doch vielleicht ein gemeinsamer Schlachtruf, hinter den wir uns alle versammeln können; denn wir Politiker sind nun einmal in der Regel keine Experten für die Themen, über die wir hier debattieren, sodass wir als Legislative – zunehmend auch Exekutive und Judikative – auf externe Expertise, auf wissenschaftlichen Rat angewiesen sind. So weit, so klar